Beschlussvorlage - 08/SVV/0455
Grunddaten
- Betreff:
-
Radverkehrsstrategie für Potsdam und Radverkehrskonzept Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.05.2008
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02.07.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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20.05.2008
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10.06.2008
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Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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22.05.2008
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19.06.2008
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Die
Radverkehrsstrategie für Potsdam (Anlage 1) und das Radverkehrskonzept Potsdam
(Anlage 2) bilden die Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns und zur
Förderung des Radverkehrs in der Landeshauptstadt. Die Prüfergebnisse zur
DS-Nr. 07/SVV/0368 (Offensive Fahrrad 2010) sowie zu den Maßnahmenvorschlägen
des Bürgerhaushalts (Anlagen 3 und 4) werden zur Kenntnis genommen.
Erläuterung
Begründung:
Die Förderung des Radverkehrs ist unter anderem durch die im
Verkehrsentwicklungsplan 2001 festgeschriebenen grundsätzlichen Maßnahmen zur
deutlichen Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fahrradverkehr sowie den
Beschluss „Offensive Fahrrad 2010“ (DS-Nr. 07/SVV/0368) das erklärte Ziel der
Landeshauptstadt Potsdam. Das Votum im Rahmen des Bürgerhaushalts zu
Vorschlägen zum Radverkehr dokumentiert zudem die große Bedeutung des Themas
auch für die Bürgerschaft.
Durch die vorgelegte Radverkehrsstrategie für Potsdam
(Anlage 1) und das Radverkehrskonzept Potsdam (Anlage 2) werden die bestehenden
Konzeptionen und Beschlüsse konkretisiert und weiterentwickelt. Sie bieten
damit für die Verwaltung die Grundlage, das Ziel der Förderung des Radverkehrs
umzusetzen.
Die Radverkehrsstrategie gibt dazu einen zusammenfassenden
Überblick über die Ziele und Maßnahmen. Sie basiert ganz wesentlich auf den im
Radverkehrskonzept enthaltenen Aussagen und Maßnahmen. Ergänzt wird dies um
Argumente für das Radfahren, um grundlegende Ziele der Radverkehrsförderung in
Potsdam und um Prioritäten für eine schrittweise Umsetzung zentraler Maßnahmen
des Radverkehrskonzepts. Die Radverkehrsstrategie ist damit die zentrale
Handlungsleitlinie für die weiteren Schritte der Radverkehrsförderung in
Potsdam.
Das Radverkehrskonzept selbst dokumentiert umfassend den
Stand der Radverkehrsinfrastruktur Potsdams auf Basis einer ausführlichen
Bestandsaufnahme und -analyse und stellt vor dem Hintergrund eines abgestimmten
Zielnetzes für den Radverkehr erforderliche Maßnahmen für die Verbesserung der
Infrastruktur (Straßen und Wege, Abstellanlagen, Wegweisung) dar. Es wurde unter
Einbeziehung verwaltungsinterner und verwaltungsexterner Experten erstellt. Die
Beteiligung erfolgte im Rahmen
- der
„Arbeitsgruppe Radverkehr“ mit insgesamt fünf Sitzungen ausschließlich zum
Radverkehrskonzept zwischen September 2006 und Februar 2008;
Teilnehmer: Stadtverwaltung (Bereich Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung sowie Bereich Straßenverkehr/Arbeitsgruppe Verkehrslenkung und –sicherung, Bereich Verkehrsanlagen, Bereich Verkehrsmanagement/Straßenbeleuchtung), Polizei/Schutzbereich Potsdam, ADFC Brandenburg e.V., ein Vertreter des Verkehrstisches Potsdam, - einer
Sondersitzung des Verkehrstisches mit Vorstellung und Diskussion des
Radverkehrskonzepts für die breite Öffentlichkeit im Dezember 2007 und
- von
Befragungen sowie von Workshops für Kinder und Jugendliche in
Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro Potsdam sowie dem
Fachbereich Jugendamt zwischen Dezember 2007 und Januar 2008.
Der Beschluss DS-Nr. 07/SVV/0368 („Offensive Fahrrad 2010“) sowie die Maßnahmenvorschläge des Bürgerhaushalts 2008 zum Radverkehr wurden ergänzend im Hinblick auf die Handlungsempfehlungen des Radverkehrskonzepts geprüft (Anlagen 3 und 4).
Fazit finanzielle Auswirkungen
Entsprechend der Maßnahmenliste
des Radverkehrskonzepts ergeben sich Gesamtinvestitionskosten von rund 6,2 Mio.
€ netto. Die Einzelmaßnahmen sollen schrittweise umgesetzt und aus dem
laufenden Haushalt finanziert werden. Als Grundlage dienen die Festlegungen in
der Radverkehrsstrategie bzw. im Radverkehrskonzept. Die vollständige
Fertigstellung einer Route je Haushaltsjahr wird angestrebt. Jährlich wären zur
Umsetzung ca. 750.000 € wünschenswert und sinnvoll. Die jährliche
Bereitstellung der Mittel kann nur in Abhängigkeit der gesetzten Prioritäten
innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes erfolgen.
Nach der bestehenden
Haushaltsplanung ist diese Finanzierung nicht gegeben. Entsprechend dem
Haushaltsplanentwurf 2008 stehen für die kommenden Jahre für den Radverkehr
folgende Finanzmittel aus dem Produkt 5410003/Finanzauszahlungskonto
7852000/Investitionsnummer 0647000140003 (Ausbau innerstädtischer Radwege) zur
Verfügung (Eigenmittel in Klammern):
2008: 40.000 € (10.000 €)
2009: 350.000 €
(79.500 €)
2010: 245.000 € (59.000
€).
Darüber hinaus können
Maßnahmen des Radverkehrs auch aus anderen Investitionsmaßnahmen finanziert
werden, u.a. aus Produkt 5430003 (Landesstraßen) bzw. Produkt 5440003
(Bundesstraßen). Eine Erhöhung auf 750.000 € ist jedoch nur durch eine
Veränderung der Prioritätensetzung zu erreichen; Umschichtungen zu Lasten
anderer investiver Maßnahmen werden erforderlich sein.
Die Bereitstellung
der finanziellen Mittel steht dabei unter dem Haushaltsvorbehalt 2008 und der
folgenden Jahre.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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80,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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7,9 MB
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3
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(wie Dokument)
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23,9 MB
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4
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(wie Dokument)
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14,7 kB
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5
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(wie Dokument)
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21,2 kB
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