Mitteilungsvorlage - 01/SVV/0883

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt das vorliegende Projektentwicklungsgutachten samt bauplanerischer Machbarkeitsstudie in 3 Varianten zum Integrierten Kulturstandort Schiffbauergasse, II. Projektabschnitt – ‚Zentrum für Kunst und Soziokultur' zur Kenntnis (siehe Anlagen 1, 2). In Abwägung der Vor- und Nachteile sowie der kultur- und finanzpolitischen Risiken sollen diese Unterlagen als Diskussions- und Entscheidungshilfe für die weitere Entwicklung des Integrierten Kulturstandorts Schiffbauergasse dienen.  In einem ersten absichernden Schritt wird die Verwaltung folgende Maßnahmen ergreifen: Zur "Erlangung der baurechtlichen Genehmigung der Inbenutzungnahme vor Schlussbesichtigung" der Objekte Waschhaus und Maschinenhalle wird, zusätzlich zu den bisher aus Bundesmitteln geförderten Planungs- und Sofortmaßnahmen, ein Betrag von 1,0 Mio. DM benötigt. Damit kann "Gefahr im Verzug" für die Nutzer und Besucher abgewendet und der Spielbetrieb weiter geduldet werden. Eine Sicherung unter Berücksichtigung bauphysikalischer Voraussetzungen zur Erlangung von Betriebs- und Gewerbegenehmigung würde weitere erhebliche Investitionen verlangen. Dieser Betrag soll mit dem Vermögenshaushalt 2002 durch Umschichtung gesichert werden.          

Die Anlagen 1 und 2 zu dieser Vorlage (betriebswirtschaftliches Gutachten und bauplanerische Machbarkeitsstudie) wurden bereits ausgereicht.

Zur "Erlangung der baurechtlichen Genehmigung der Inbenutzungnahme vor Schlussbesichtigung" der Objekte Waschhaus und Maschinenhalle ist nach Ermittlung des Bereichs Gebäude ein Betrag von 1,0 Mio. DM nötig, zusätzlich zum Umfang der bisher aus Bundesmittteln geförderten Planungs- und Sofortmaßnahmen (gesamt 1,6 Mio. DM).

 Der für die 'Erlangung der baurechtlichen Genehmigung der Inbenutzungnahme vor Schlussbesichtigung' notwendige Betrag von 1,0 Mio. DM (511.292,- EURO) Eigenmitteln soll im weiteren Verfahren zur Haushaltsaufstellung und -beschlussfassung durch Umschichtung mit dem Vermögenshaushalt 2002 bereitgestellt werden.