Antrag - 08/SVV/0723
Grunddaten
- Betreff:
-
Sozialrabatt durch Fonds energieeffizienter Haushaltstechnik
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.09.2008
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12.11.2008
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03.12.2008
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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26.11.2008
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, anknüpfend an den Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung zur Einführung eines Sozialtarifs im Rahmen der
Energieversorgung, gemeinsam mit den Stadtwerken einen Vorschlag zu erarbeiten,
wie durch Maßnahmen der Energieeffizienz sozial bedürftige Haushalte
unterstützt werden können.
In diesem
Zusammenhang ist zu prüfen, ob und wie ein Fonds zur Unterstützung der
Anschaffung energieeffizienter Haushaltstechnik, z. B. auch zur Ausstattung mit
Energiesparlampen, für einkommensschwache Haushalte gebildet werden kann.
Das
Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2008 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Die hohen Energiepreise treffen, wie die Preissteigerungen insgesamt, insbesondere die einkommensschwachen Haushalte. Deshalb sollten Ausgleichsmaßnahmen auch darauf gerichtet sein, konkrete Unterstützung zum sparsamen Verbrauch zu geben, z. B. durch die Anschaffung energieeffizienter Haushaltstechnik.
