Antrag - 08/SVV/1080
Grunddaten
- Betreff:
-
Umgang mit der Jugendkulturszene
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
|
03.12.2008
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, in eindeutiger Weise den von ihm im
Zusammenhang mit der Protestaktion junger Menschen in der Novembersitzung 2008
der Stadtverordnetenversammlung hergestellten Vergleich mit Nazimethoden
zurückzunehmen.
Zugleich
wird der Oberbürgermeister aufgefordert, die von ihm gestellte Anzeige wegen
Hausfriedensbruch im Zusammenhang mit der Besetzung der Skaterhalle in der
Kurfürstenstraße zurückzunehmen.
Erläuterung
Begründung:
Angesichts der zugespitzten Situation im Bereich der Jugendkultur / Jugendsoziokultur und der breiten öffentlichen Ablehnung des vom Oberbürgermeister gezogenen Vergleichs mit Nazimethoden sind klare Schritte zur Deeskalierung und für einen Einstieg in eine schöpferische Diskussion über die weitere Entwicklung der Jugendkultur in Potsdam erforderlich.
