Antrag - 09/SVV/0188
Grunddaten
- Betreff:
-
Nutzerbedarfsprogramme an Potsdamer Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.03.2009
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01.04.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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24.03.2009
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung der Sanierungskonzepte für Potsdamer
Schulen durch den Kommunalen Immobilienservice dafür zu sorgen, dass mit der
Sanierung der Schulen für jede Schulform (Primar- sowie Sekundarstufe I + II)
jeweils mindestens eine städtische Schule barrierefrei umgestaltet wird.
Die
Nutzerbedarfsprogramme sind durch den KIS und das Schulverwaltungsamt Potsdam
dahingehend zu ändern. Den Stadtverordneten ist in einer Übersicht in der
Sitzung im Mai 2009 darzustellen, welche Schulen bis 2014 barrierefrei saniert
werden.
Erläuterung
Begründung:
Im Zuge der
Sanierung des Campus Am Stern wurde darauf aufmerksam gemacht, dass das
Nutzerbedarfsprogramm des Gymnasiums keine barrierefreie Umgestaltung vorsieht.
Auf Nachfragen wurde darauf hingewiesen, dass es laut vorliegender
Nutzerbedarfsprogramme an kaum einer Potsdamer Schule möglich ist, integrativen
Unterricht von gehbehinderten Schülerinnen und Schülern der Klassen 1 – 12/13
anzubieten. In Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Potsdam
(„Erklärung von Barcelona“ und Abschluss der Schulsanierung bis 2014) halten
wir eine zeitnahe Überarbeitung der vorhandenen Nutzerbedarfsprogramme für dringend erforderlich.
Finanzielle Mehraufwendungen müssen bereits in den Planungen Berücksichtigung
finden können.
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