Beschlussvorlage - 09/SVV/0087
Grunddaten
- Betreff:
-
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kommunaler Immobilien Service
- Einreicher*:
- 1/KIS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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●
Bereit
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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●
Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.01.2009
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04.03.2009
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01.04.2009
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●
Bereit
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Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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11.03.2009
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25.03.2009
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●
Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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12.03.2009
| |||
●
Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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17.02.2009
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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18.02.2009
| |||
|
18.03.2009
| |||
●
Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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19.02.2009
| |||
●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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24.02.2009
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10.03.2009
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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24.02.2009
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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26.02.2009
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●
Bereit
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Rechnungsprüfungsausschuss
|
Vorberatung
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Erläuterung
Begründung:
Grundlagen zur Aufstellung des Wirtschaftsplanes
Gemäß § 15 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung des
Landes Brandenburg - EigV - hat der Eigenbetrieb einen
Wirtschaftsplan aufzustellen, der gemäß § 7 Punkt 3 EigV von der
Stadtverordnetenversammlung zu beschließen ist. Der Wirtschaftsplan besteht aus
-
den
Festsetzungen im Sinne des § 65 Abs. 2 der BbgKVerf
-
dem
Erfolgsplan
-
dem
Vermögensplan
-
der
Stellenübersicht
-
einer
Zusammenstellung der nach den §§ 73 - 76 BbgKVerf
genehmigungspflichtigen Kreditaufnahmen, Verpflichtungsermächtigungen,
Sicherheiten und Gewährleistungen für Dritte und Kassenkredite.
Auf dieser Basis wird in der Anlage der Entwurf des
Wirtschaftsplanes des KIS für das Wirtschaftsjahr 2009 vorgelegt.
Genehmigungspflichtige Teile des Wirtschaftsplanes
Der Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahr 2009 sieht für
das Jahr 2009 Kreditaufnahmen i.H.v. 10.000.000 Euro vor. Davon entfallen 5,0
Mio. Euro auf dringende Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen in
Kindertagesstätten und Schulen, 2,5 Mio. Euro auf dringende Maßnahmen zur
Verbesserung der Hygiene in den sanitären Einrichtungen in Kindertagesstätten
und Schulen und 2,5 Mio. Euro auf die rentierliche Verbesserung des
energetischen Zustandes von Kindertagestätten, Schule und Turnhallen. Im Rahmen
der Fortführung von Investitionsvorhaben in den Folgejahren sind
Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 13.000.000 Euro erforderlich.
Weiterhin sind, wie in den Vorjahren, Kassenkredite i.H.v. 3.000.000 Euro zur
unterjährigen Absicherung asynchroner Geldströme vorgesehen. Sicherheiten und
Gewährleistungen für Dritte werden durch den Eigenbetrieb nicht ausgegeben.
Gemäß §§ 73 - 76 BbgKVerf bedarf die Gesamthöhe der Kreditaufnahmen,
Verpflichtungsermächtigungen und Kassenkredite der kommunalrechtlichen
Genehmigung.
Investitionen
Bei der Finanzierung der Investitionen, die auf der
Grundlage des mit der LHP abgestimmten Investitionsplanes erfolgen, nimmt der
Eigenbetrieb im Wirtschaftsjahr 2009 weitere Kreditmittel auf. Aus diesen
Kreditmitteln werden vorrangig dringende und für die Landeshauptstadt Potsdam
unabweisbare Investitionen in die Verbesserung des Brandschutzes und der
Sicherheit in den Einrichtungen getätigt.
Integraler Bestandteil der Planung ist die Umsetzung des
durch die SVV am 30.01.2007 beschlossenen Maßnahmepakets zur Sanierung von
Kitas und Schulen (DS 07/SVV/020) unter Berücksichtigung der objektkonkreten Zuordnung
gemäß DS 07/SVV/0732 sowie die Umsetzung des Beschlusses DS 08/SVV/0668 über
die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Für die Wirtschaftsjahre sind folgende Überschüsse geplant:
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
38.138 € |
90.421 € |
98.517 € |
185.149 € |
Die geplanten Investitionen, insbesondere im Bereich Kitas und Schulen, und die damit verbundenen Kreditaufnahmen führen infolge der höheren Mieten ab 2010 zu zusätzlichen Belastungen im Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Potsdam. Diese Belastungen sind im Entwurf der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam berücksichtigt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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262,1 kB
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