Antrag - 09/SVV/0696
Grunddaten
- Betreff:
-
Transparente Finanzplanung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP/Familienpartei
- Einreicher*:
- Fraktion FDP/Familien-Partei
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.09.2009
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07.10.2009
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04.11.2009
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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16.09.2009
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21.10.2009
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt in der Oktobersitzung der Stadtverordnetenversammlung eine
Mitteilungsvorlage vorzulegen, woraus ersichtlich wird, wie zusätzliche
Investitionsmaßnahmen (zum Beispiel durch Haushaltsmittelumschichtungen)
realisiert werden.
Erläuterung
Begründung:
Es sind erhebliche außerplanmäßige
Investitionsmaßnahmen in diesem und im nächsten Jahr geplant. Diese können nur
finanziert werden, wenn andere Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Als
Stadtverordnete müssen wir nicht nur über die Maßnahmen entscheiden, welche
zusätzlich durchgeführt werden, sondern auch über die, die dann nicht mehr
umgesetzt werden können.
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