Anfrage - 09/SVV/0996
Grunddaten
- Betreff:
-
Gefahr durch Brandanschläge
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Guse
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.11.2009
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Beschlussvorschlag
In der Nacht vom 17.06.2009 auf den 18.06.2009 zündeten
Unbekannte in Berlin vor dem Haus des innenpolitischen Sprechers der
CDU-Fraktion in Buckow zwei Autos an. Ein entsprechendes Bekennerschreiben
wurde im Internet veröffentlicht. Nach einem weiteren Brandanschlag in
Friedrichshain wurden vier Tatverdächtige festgenommen. Zwei Tatverdächtige,
Christoph T. und Tim Frank H., werden der linksextremen Szene zugerechnet. Sie
sollten in U-Haft kommen, befinden sich aber wieder auf freiem Fuß. Auf der
Weltnetzpräsens von Dr. Robbin Juhnke (www.robbin-juhnke.de) ist außerdem zu
lesen: „Der Piratensender, über den die Linksextremen ihre Strategien und
Taktiken koordiniert hatten, wurde lokalisiert. Ein entsprechendes
Strafverfahren ist eingeleitet.“
Ich frage die Stadtverwaltung:
Wie
schätzt sie die aktuelle Gefahrenlage hinsichtlich ähnlicher Brandanschläge in
Potsdam ein?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,6 kB
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