Antrag - 10/SVV/0003
Grunddaten
- Betreff:
-
Gemeinsames Konzept der Stadt Potsdam mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg zum Schutz und zur Entwicklung der Weltkulturerbestätten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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27.01.2010
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03.03.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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10.02.2010
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt,
- die SVV zur Junisitzung 2010
darüber zu informieren, welche konkreten objektbezogenen Vereinbarungen
mit der Schlösserstiftung getroffen sind und
- bis Ende des Jahres 2010 ein
Entwicklungskonzept von Stadt und Schlösserstiftung vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Der
bisherige widerspruchsvolle Prozess zur Verabschiedung der
Verwaltungsvereinbarung zwischen Stadt und Land zur Einrichtung von Pufferzonen
zum Umgebungsschutz und auch die Schließung der Sporthalle im Park Babelsberg
ohne schriftlicher Vereinbarung zwischen Stiftung und Uni bzw. der Stadt
Potsdam zeigt, dass es offensichtlich an einer abgestimmten und damit im
gemeinsamen Interesse von Stadt und Stiftung bzw. dem Land befindlichen
Leitplanung fehlt. Im Interesse von einer langfristigen und objektkonkreten
Planungssicherheit sollte dieser Missstand beseitigt werden.
