Antrag - 10/SVV/0402

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja wie, über eine einzurichtende Internetplattform der direkte Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht werden kann, um damit eine effiziente Kommunikation von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern mit dem Oberbürgermeister bzw. mit der Verwaltungsspitze  zu gewährleisten.

Die Berichterstattung zu den Ergebnissen der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2010 vorzulegen.

Begründung:

Direkte Demokratie erfordert ebenso direkte Kommunikation. Das fordern Bürgerinnen und Bürger darunter vor allem junge Menschen immer mehr ein. Technische Möglichkeiten können uns in die Lage versetzen, diesem Anspruch gerecht zu werden. Beispiele wie in der Partnerstadt Bonn oder auch die Internetplattform des Ministerpräsidenten können Anregung zur Gestaltung geben, sollten jedoch nicht kopiert werden.