Antrag - 10/SVV/0879
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerbeteiligung Gartenstadt Drewitz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.11.2010
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit dem Projekt Gartenstadt Drewitz ist auf ein deutlich höheres Niveau zu heben.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Bürgerbeteiligung in Drewitz vorzulegen. Dabei ist zu sichern, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Drewitz kontinuierlich in die Planungsprozesse eingebunden werden und reale Möglichkeiten haben, auf bevorstehende Entscheidungen Einfluss zu nehmen.
Das Beteiligungskonzept ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2010 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Trotz eindeutiger Vorgaben der Stadtverordnetenversammlung für eine wirksame Beteiligung der Drewitzer beim Gartenstadtprojekt ist bei den bisherigen Aktivitäten der Verwaltung Bürgerbeteiligung vernachlässigt worden. Dadurch ist eine Abwehrhaltung in Drewitz entstanden. Daraus sind eindeutige Schlussfolgerungen zu ziehen, mit denen eine hohe Qualität und Kontinuität von Bürgerbeteiligung gesichert wird.
