Antrag - 12/SVV/0016
Grunddaten
- Betreff:
-
Stiftung Freier Uferweg Griebnitzsee
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.01.2012
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07.03.2012
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04.04.2012
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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29.02.2012
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28.03.2012
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, parallel zur Auslegung des B-Plans zum Uferweg Griebnitzsee die Voraussetzungen für eine Stiftung Freier Uferweg Griebnitzsee zu schaffen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2012 über den Stand zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Mit der Vorlage des Entwurfs des B-Plans und der öffentlichen Auslegung sind wichtige Voraussetzungen für die Wiederherstellung eines durchgängigen Uferweges geschaffen worden. Angesichts der zu erwartenden Kosten für die Umsetzung der Ziele des B-Plans sollten die Möglichkeiten bürgerschaftlichen Engagements erschlossen werden.
Mit dem Anliegen wird an dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom November 2009, DS 09/SVV/0596, angeknüpft, nach dem u. a. die Voraussetzungen zur Gründung einer Stiftung geprüft werden sollen.
Als eine der definierten Voraussetzungen für die Gründung einer Stiftung wurde vom Oberbürgermeister der Inhalt eines künftigen Bebauungsplanes genannt. Dieser B-Plan liegt jetzt vor. Damit ist eine wichtige Grundlage auch für die Bestimmung des Gegenstandes / des Zweckes einer zu gründenden Stiftung gegeben.
