Beschlussvorlage - 11/SVV/0982
Grunddaten
- Betreff:
-
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung,hier: Prioritätenfestlegung 2012/2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.01.2012
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04.04.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
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Vorberatung
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13.03.2012
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Prioritäten im Bereich Verbindliche Bauleitplanung für die Jahre 2012 bis 2013 gemäß der in Anlage 1 dargestellten Kurzübersicht auf Grundlage der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/SVV/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.
Erläuterung
Begründung:
Siehe Anlage
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die vorgeschlagene Entscheidung entfaltet keine negativen Auswirkungen auf den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam.
Sofern damit nicht im Personalbestand vorhandene Kapazitäten gebunden werden sollen, sollen diese unter Inanspruchnahme von Einnahmen aus abgeschlossenen Kostenerstattungsverträgen gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2006 finanziert werden (vgl. Beschluss zur Kostenerstattung von Verfahrenskosten bei Bauleitplanverfahren im wirtschaftlichen Interesse Dritter vom 30.08.2006, DS 06/SVV/0487).
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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72,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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27,7 kB
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