Beschlussvorlage - 02/SVV/0262
Grunddaten
- Betreff:
-
Hauptstadtvertrag 2002 Genehmigung von außerplanmäßigen und überplanmäßigen Ausgaben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kultur und Museum
- Einreicher*:
- II/41
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.04.2002
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Beschlussvorschlag
Mit
Zuwendungsbescheid vom 26.02.2002 wurden Hauptstadtmittel in Höhe von insgesamt
1.186.570,40 EUR für die Wahrnehmung hauptstadtbedingter Aufgaben bewilligt.
Von dieser Summe sind 850.500 EUR in den Verwaltungshaushalt und 202.258,40 EUR
im Vermögenshaushalt über- oder außerplanmäßig in die entsprechenden
Einzelpläne aufzunehmen. Die entsprechenden Einnahmen sollten in den jeweiligen
Unterabschnitten gebucht werden. Eine Korrektur der Einnahme- und
Ausgabeansätze sollte später in einem Nachtragshaushalt erfolgen. Über die
verbleibende Restsumme in Höhe von 133.182 EUR wird ein gesonderter Antrag
gestellt.
Im
Verwaltungshaushalt: Sachaufwand Hauptstadtmarketing/ Ausgewählte Standortmaßnahmen 225.000
EUR, Sportstadt 2002 74.000 EUR, Kulturelles Standortmarketing 154.000 EUR,
Sonderprojekt Filmmuseum 25.500 EUR, Kabarett 51.000 EUR, Verein für
Weltoffenheit und Menschenwürde al Globe 25.500 EUR, Haus der Natur 25.500 EUR,
Haus der Brandenburgischen Preussischen Geschichte 154.000 EUR und
Musikfestspiele 116.000 EUR.
Im
Vermögenshaushalt: Ausstattung Nikolaisaal in Höhe von 100.000 EUR (Ergänzungsmaßnahmen zur
wirtschaftlichen Gestaltung des Veranstaltungsbetriebes Konzert- und
Veranstaltungshaus Nikolaisaal), Rückabwicklung: Umwidmung Reko
Karl-Liebknecht-Stadion/ Musikfestspiele 102.258,40 EUR.
Als
Deckungsquelle dienen im Verwaltungshaushalt die Ausgabehaushaltsstelle
90500.70100 und im Vermögenshaushalt 90500.94000.
Erläuterung
Begründung:
Mit
Zuwendungsbescheid vom 26.02.2002 wurden Hauptstadtmittel in Höhe von insgesamt
1.186.570,40 EUR für die Wahrnehmung hauptstadtbedingter Aufgaben bewilligt.
Von dieser Summe sind 850.500 EUR in den Verwaltungshaushalt und 202.258,40 EUR
im Vermögenshaushalt über- oder außerplanmäßig in die entsprechenden
Einzelpläne aufzunehmen.
Diese
Mittel sind im Haushaltsplan 2002 im EP 9 veranschlagt und müssen demzufolge
den entsprechenden Einzelplänen und Haushaltsstellen zugeordnet werden.
Über die
verbleibende Restsumme in Höhe von 133.182 EUR für die Maßnahmen „Entkernung
Koksseparation" und 'Planungsleistungen Erschließung Gewerbe-
Kulturstandort Schiffbauergasse' wird ein gesonderter Antrag gestellt.
Anlage:
Maßnahmeliste Hauptstadtvertrag 2002
Fazit finanzielle Auswirkungen
Hinsichtlich
der finanziellen Auswirkungen wird auf die beigefügte Anlage verwiesen.
