Mitteilungsvorlage - 13/SVV/0044

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Gemäß Beschluss der SVV vom 19.09.2012, DS 12/SVV/0484 wird nachstehend das Prüfergebnis zur Kenntnis gegeben.

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Erläuterung

Siehe Anlage Prüfergebnis

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Das Prüfergebnis hat keine finanziellen Auswirkungen.

 

Diese treten ein, wenn die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss fasst, mit dem das Ziel der Sanierung für diesen Standort dahingehend konkretisiert wird, dass dem Eigentümer die wirtschaftliche Verwertung seines Grundstücks nicht mehr möglich ist und er gegenüber der Stadt die Übernahme des Grundstücks gegen Entschädigung verlangt.

Auf der Grundlage der gleichen Beschlussfassung hätte die Stadt bzw. der Sanierungsträger im Rahmen des Sanierungsverfahrens die Aufgabe, die Ordnungsmaßnahmen (insbesondere Abbruch) durchzuführen und zu finanzieren.

Soweit mit der Konkretisierung der Sanierungsziele eine Bebauungsmöglichkeit eröffnet wird, wären den Ausgaben die Erlöse aus einem Grundstücksverkauf gegenüberzustellen.

 

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Anlagen

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