Mitteilungsvorlage - 02/SVV/0370

Erläuterung der Machbarkeitsstudie Stadtkanal Potsdam

Die Studie wurde erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem FB Grün- und Straßenflächen sowie der Unteren Wasserbehörde der Stadtverwaltung Potsdam. Darüber hinaus sind wesentliche Aussagen durch die Stadtwerke eingeflossen.

Die Studie gliedert sich in einen Teil, der die räumlichen Probleme und Lösungen komprimiert darstellt, einen anderen Teil, der die fachspezifischen Probleme im Zusammenhang erläutert. Sie basiert auf umfangreichen Voruntersuchungen zur Parkplatzsituation, unterirdischen Leitungssystem, dessen Umverlegungsbedarf und zur Wassertechnik. Dabei sind jeweils die Ergebnisse der Untersuchungen in der Machbarkeitsstudie dargestellt.

Wesentliche verkehrsräumliche Aussagen basieren auf dem 1995 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Konzept zur Straßenraumgestaltung und Verkehr für die Potsdamer Innenstadt. Hier sind z. B. die Straßenraumquerschnitte für die Yorckstraße, Am Kanal und Breite Straße bereits dargestellt gewesen. Dazu gehört auch die Straßenbahnführung beidseitig des Kanals in der Straße Am Kanal.

Der gesamte Kanalverlauf befindet sich im Wesentlichen im städtischen Eigentum. Lediglich an drei Punkten sind Abstimmungen mit anderen Eigentümern erforderlich bzw. für eine Fläche (Parkplatz an der Plantage) ist ein Eigentumserwerb nötig. Die räumlichen Probleme beschränken sich auf die beiden Gebäude Rechenzentrum und Bibliothek am Platz der Einheit. Hier sind Lösungen dargestellt, die kurzfristig verkehrlich funktionsfähig sind ohne Korrekturen an den Baukörpern vornehmen zu müssen. Dabei ist insbesondere die Variantendarstellung der Verkehrsführung für die Straßenbahn kein abgestimmtes Konzept, sondern lediglich eine erste Überlegung zur Optimierung der Verkehrssituation am Platz der Einheit und der Straße Am Kanal. Die dargestellten Varianten sollen eine Diskussionsgrundlage bilden für eine Entscheidungsfindung bis zum Jahres 2011. Eventuell ist mit diesen Varianten auch die Umsteigebeziehung am Platz der Einheit zwischen westlicher und südlicher Haltestelle zu verbessern. Unabhängig davon sind städtebauliche Untersuchungen und konkrete Planungsverfahren für beide Standorte sowohl des Rechenzentrums/Garnisonkirche als auch für den Komplex Fachhochschule/Bibliothek im Gange, die möglicherweise städtebauliche Korrekturen ergeben. Die Machbarkeitsstudie legt lediglich Wert darauf, darzustellen, dass für die Wiederherstellung des Stadtkanals mittelfristig eine Korrektur beider Gebäudekomplexe nicht erforderlich ist.

Die Studie hat ebenfalls zum Inhalt eine erste Kostendarstellung und ihre  Abarbeitung in einem Zeitraum von 15 Jahren. Dabei ist die Zeitvorgabe nicht zwingend, sondern steht in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Mitteln, da die technische Lösung, den Kanal in Gänze wieder zu gewinnen, von der bestätigten Möglichkeit ausgeht, in abschnittsweise vorzutreibenden Stichkanälen den gesamten Kanal wieder herzustellen. Die getroffenen Angaben zur Finanzierung und Förderung gehen davon aus, dass der gesamte Kanalbereich und die begleitenden Straßen Förderprogrammen zugeordnet werden können. Bislang liegt das Bauwerk mit den Straßenräumen lediglich zwischen Breiter Straße und der Straße Am Kanal im Sanierungsgebiet. Im Rahmen der Verpflichtungsermächtigungen zu den ausgereichten Städtebaufördermitteln wäre bis zum Jahre 2006 eine Förderung gesichert.

Aus haushaltstechnischen Gründen ist eine darüber hinaus gehende Zusage nicht möglich. Ebenfalls noch nicht abschließend geklärt ist die Förderhöhe für die Leitungssysteme der Stadtwerke. Die Studie beruht auf der groben Annahme einer hälftigen Teilung zwischen Stadtwerken und Förderung entsprechend dem Baualter der Systeme und den Konzessionsverträgen. Zu berücksichtigen ist zudem, dass in der Tabelle auf Seite 35, die den Investitionsaufwand der Stadt darstellt, eventuell Anteile der Stadtwerke sowie des Wasserbetriebes als städtischer Eigenbetrieb hinzuzurechnen sind, damit eine Diskussion zur Erhöhung der Wassergebühren ausgeschlossen werden kann.

In den ersten verwaltungsinternen Abstimmungen wurde verabredet, dass umgehend die Stellplatzbilanz in einer Matrix nachgereicht wird, auf der die Aussagen beruhen und die dem Konzept "Planung und vorbereitende Untersuchung - Anlagen ruhender Verkehr 1998" entnommen sind. Darüber hinaus soll innerhalb der nächsten zwei Monate durch die Verwaltung eine Auflistung der Folgekosten nachgeliefert werden.

Nach der planerischen Vorbereitung durch diese Machbarkeitsstudie kann nach Bestätigung der Gesamtmaßnahme die Einstellung der finanziellen Mittel in den Jahreshaushalten für die jeweiligen Haushaltsmittel erfolgen (siehe Anlage Punkt 4 und 5). Soweit es sich dabei um Städtebaufördermittel handelt, erfolgt die Veranschlagung innerhalb der Haushaltsmittel der betreffenden städtebaulichen Gesamtmaßnahmen (z.Zt. „Stadterweiterung-Süd", „Stadtgebiet").