Beschlussvorlage - 13/SVV/0616

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Bezugnehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen für das Jahr 2013 ganz oder teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe) entsperrt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Nach § 8 Nr. 1 Haushaltssatzung 2013/2014 sind alle Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen bis auf Weiteres zu 95% zur Bewirtschaftung freigegeben, soweit sie nicht durch § 8 Nr. 2 von vornherein von der Bewirtschaftungssperre ausgenommen sind (13 Ausnahmetatbestände).

Über darüber hinausgehende Freigaben entscheidet bis 5.000 EUR der Kämmerer und bei Beträgen über 5.000 EUR die Stadtverordnetenversammlung. Diesbezügliche Empfehlungen spricht die Entsperrungskommission aus.

Die weiteren Details und die dazugehörige Anlage mit den Beschlussempfehlungen im Einzelnen können der beigefügten Anlage entnommen werden.

Anlagen:

Liste der Anträge auf Entsperrung

Begründung der Anträge

Finanzielle Auswirkungen:

Auf Empfehlung der Entsperrungskommission wären insgesamt 2.025.810 EUR zu entsperren.