Beschlussvorlage - 13/SVV/0710
Grunddaten
- Betreff:
-
3. Änderungssatzung Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Recht, Personal und Organisation
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.11.2013
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11.11.2013
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Erläuterung
Auf Grund der erfolgten Umstrukturierung und damit verbundenen Zuständigkeitsänderungen ist eine Anpassung des § 19 der Hauptsatzung erforderlich. Darüber hinaus soll das Alter für die Wahlberechtigung des Migrantenbeirates entsprechend dem Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz auf 16 Jahre herabgesetzt werden, sowie Deutsche mit einer weiteren Staatsbürgerschaft eine Wahlberechtigung erhalten. Die Bezeichnung „Behindertenbeirat“ ist nicht mehr zeitgemäß. Mit der Umbenennung in „Beirat für Menschen mit Behinderungen“ soll nicht mehr das Handicap eines Menschen sondern der Mensch selbst in den Vordergrund gestellt werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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139,3 kB
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