Antrag - 13/SVV/0756
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung Teilhabeplan
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Einreicher*:
- Fraktion Die Andere
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.12.2013
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29.01.2014
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05.03.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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21.01.2014
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25.02.2014
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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22.01.2014
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26.02.2014
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtverordneten im März 2014 darzulegen, wie die Umsetzung der im Lokalen Teilhabeplan aufgeführten Einzelmaßnahmen finanziert werden soll.
Erläuterung
Begründung:
Im Februar 2013 wurde der Lokale Teilhabeplan in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Darin sind zahlreiche Maßnahmen enthalten, die die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am städtischen Leben erleichtern sollen. Bislang ist aber völlig unklar, wie die Umsetzung der Maßnahmen finanziert werden soll.
Mit unserem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, darzulegen, aus welchen Budgets die Umsetzung der Einzelmaßnahmen des Teilhabeplanes sichergestellt werden soll.
