Beschlussvorlage - 13/SVV/0652

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die in der Anlage 1 aufgeführten Aufstellungsverfahren zu Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung werden eingestellt, die zugehörige Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung zum Beschlussvorschlag:

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, für verschiedene vor längerer Zeit eingeleitete Bauleitplanverfahren der Verbindlichen Bauleitplanung die hierzu gefassten Aufstellungsbeschlüsse zur Aufhebung bzw. die Verfahren zur Einstellung zu bringen. Nähere Informationen zu diesen zur Einstellung vorgeschlagenen Aufstellungsverfahren ergeben sich aus folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Anlage 1:              Zur Einstellung der Aufstellungsverfahren vorgeschlagene Bauleitpläne der Verbindlichen Bauleitplanung              (eine Seite)

Anlage 2:              Begründung für die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse und die Einstellung der Verfahren zu den einzelnen vorgeschlagenen Bauleitplanverfahren              (19 Seiten)

Da der Informationsgehalt der in der Beschlussvorlage enthaltenen Planungsstände sich i.d.R. nur durch die farbige Fassung erschließt, wird darauf hingewiesen, dass die farbigen Pläne in der elektronischen Fassung über das Ratsinformationssystem eingesehen werden können.

Die Beschlussfassung über die Einstellung der Aufstellungsverfahren zu den Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung dient der rechtlichen Klarheit über die Einstellung von vor geraumer Zeit begonnenen, bislang jedoch noch nicht abgeschlossenen Verfahren. Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam entfaltet diese Beschlussfassung nicht.