Antrag - 13/SVV/0620
Grunddaten
- Betreff:
-
Rauchverbot an Haltestellen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beteiligt:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.11.2013
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11.11.2013
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29.01.2014
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02.04.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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19.12.2013
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21.01.2014
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20.03.2014
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, durch Gespräche mit dem ViP dafür zu sorgen, dass die Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzone ausgewiesen werden. Die Kennzeichnung ist mit einer entsprechenden Aufforderung an die Fahrgäste zu verbinden.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2014 über den Stand der Umsetzung zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat sich in einem Beschluss für ein Rauchverbot an Haltestellen des ÖPNV ausgesprochen. Dieses Rauchverbot sollte im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten kenntlich gemacht und umgesetzt werden.
