Antrag - 14/SVV/0718

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2015 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.

Begründung:

Die Festlegung der Sitzungstermine für die Stadtverordnetenversammlung bildet die Grundlage für die Planung aller anderen Gremien.

Dazu wird zum Ende eines jeden Kalenderjahres ein Sitzungskalender für das Folgejahr zur Beschlussfassung vorgelegt und nach Beratung in den Gremien durch die StVV als Arbeitsgrundlage beschlossen, um die ehrenamtliche Arbeit der Stadtverordneten planbarer gestalten zu können.

Der vorgelegte Entwurf des Sitzungskalneders entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre unter weitestgehender Beibehaltung der traditionellen Sitzungstermine. Allerdings lassen sich durch Feier- und Ferientage Änderungen bzw. Überschneidungen nicht vollständig verhindern.

In der Zeit der Schulferien sollen möglichst keine Sitzungen stattfinden.

Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind sowohl unter Berücksichtigung der Ladungsfristen (10 Tage für Ausschusssitzungen) und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder, als auch unter Beachtung der Beratung von Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung in der nächstfolgenden Ausschusssitzung möglich.

Änderungen sind in den Gremien zu beantragen, die davon betroffen sind.

Der Sitzungskalender soll in am 05.11.2014 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

Anschließend wird dieser in gedruckter Form ausgereicht und die Termine im RIS veröffentlicht.