Beschlussvorlage - 15/SVV/0656

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die in der Anlage 1 aufgeführten Aufstellungsverfahren zu Bebauungsplänen und Satzungen werden eingestellt, die zugehörige Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung zum Beschlussvorschlag:

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, für verschiedene vor längerer Zeit eingeleitete Bebauungsplan- und Satzungsverfahren die hierzu gefassten Aufstellungsbeschlüsse zur Aufhebung und die bislang noch nicht zum rechtsverbindlichen Abschluss gebrachten Plan- und Satzungsverfahren zur Einstellung zu bringen. Nähere Informationen zu diesen zur Einstellung vorgeschlagenen Aufstellungsverfahren ergeben sich aus folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Anlage 1:Zur Einstellung der Aufstellungsverfahren vorgeschlagene Bauleitpläne der

Verbindlichen Bauleitplanung und sonstige Satzungsverfahren nach BauGB(eine Seite)

Anlage 2:Begründung für die Einstellung der Aufstellungsverfahren zu den einzelnen vorgeschlagenen Bauleitplan- und Satzungsverfahren              (17 Seiten)

Da der Informationsgehalt der in der Beschlussvorlage enthaltenen Planungsstände sich i.d.R. nur durch die farbige Fassung erschließt, wird darauf hingewiesen, dass die farbigen Pläne in der elektronischen Fassung über das Ratsinformationssystem eingesehen werden können.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Beschlussfassung über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse und zur Einstellung der hier aufgeführten Bebauungsplan- und Satzungsverfahren dient der rechtlichen Klarheit über die Einstellung von vor geraumer Zeit begonnenen, bislang jedoch nicht rechtsverbindlich abgeschlossenen Verfahren.

Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam entfaltet diese Beschlussfassung nicht.