ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 26.11.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.10.2019 und vom 12.11.2019 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Vorstellung von Bauvorhaben
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Sanierungsgebiet "Babelsberg Nord" Sanierung der Mühlen-, Jute-, und Wollestraße (nördlicher Abschnitt)(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (Wiedervorlage))	19/SVV/1125	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 18 "Kirchsteigfeld", 5. Änderung, Teilbereich "östlich der Ricarda-Huch-Straße", Leitentscheidung - Änderung der Planungsziele, Teilung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans und Einleitung der FNP-Änderung(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (Wiedervorlage))	19/SVV/1145	geändert beschlossen
Ö 4.3	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Kinderbauernhof am bisherigen Standort in Groß Glienicke(Fraktion DIE LINKE OBR Groß Glienicke, KUM, SBWL)	19/SVV/0994	vertagt
Ö 4.4	Anwendung des § 31 (2) des Baugesetzbuches zur Ermöglichung des zeitnahen Trafohaus-Umbaus in der Waldsiedlung Groß Glienicke(Ortsbeirat Groß Glienicke)	19/SVV/1032	vertagt
Ö 4.5	Änderung der Stellplatzsatzung(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen GSWI, KUM, SBWL)	19/SVV/1091	vertagt
Ö 4.6	Treibhausgasneutralität neuer Investitionen(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke WA KIS, KUM, SBWL)	19/SVV/1029	vertagt
Ö 4.8	Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2020-2021(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (1. Lesung))	19/SVV/1100	vertagt
Ö 4.9	Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke GSWI, SBWL)	19/SVV/1016	vertagt
Ö 4.10	Vorkaufsrecht in Potsdamer Erhaltungs- und Sanierungsgebieten(Fraktion DIE aNDERE GSWI, SBWL)	19/SVV/1139	vertagt
Ö 4.11	Soziale Vorgaben nach Auslaufen der Sanierungsgebiete sichern(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (Mitteilungsvorlage) GSWI, SBWL)	19/SVV/1213	vertagt
Ö 4.12	Strategischer Eckwertebeschluss für die Planung des Doppelhaushaltes 2020/2021 und die mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2024 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle 103)	19/SVV/1174	vertagt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Flüchtlingen hier: Entsendung eines Vertreters aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes für das Auswahlgremium
Ö 5.2	Information zu Gitterrosten auf Baumscheiben(Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 22:00 Uhr)
N 7	Information zum aktuellen Stand Grundstück Wollestraße

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2019	(wie Dokument)	240,2 kB
2	Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019	(wie Dokument)	152 kB
3	SBWL 26.11.19 - Übersicht Voten aus anderen Ausschüssen bzw. OBR	(wie Dokument)	65,2 kB
4	RL zur Förd. v. Angeboten zur soz. Integration v. Flüchtlingen	(wie Dokument)	227,8 kB
5	4.8_ÄA Jäkel Prioritäten_1100	(wie Dokument)	6,7 kB

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 26.11.2019

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