ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 17.12.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Haupthaus, Fr.-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:45 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.11.2019 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung		0004/SWI/19
	Ö 3	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke - Wiedervorlage -)		19/SVV/1016		geändert beschlossen
	Ö 4.2	Evaluation des Wohnungspolitischen Konzepts(Fraktion CDU)		19/SVV/1258		abgelehnt
	Ö 4.3	Strategischer Eckwertebeschluss für die Planung des Doppelhaushaltes 2020/2021 und die mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2024 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle 103 - Wiedervorlage -)		19/SVV/1174		geändert beschlossen
	Ö 4.4	Änderung der Stellplatzsatzung(Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen)		19/SVV/1091		vertagt
	Ö 4.5	Bebauungsplan Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland), Abwägung und Satzungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)		19/SVV/1101		vertagt
	Ö 4.6	Kommunaler sozialer Wohnungsbau an der Döberitzer Straße in Fahrland(Fraktion DIE LINKE)		19/SVV/1308		vertagt
	Ö 4.7	Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung(Fraktion DIE aNDERE)		19/SVV/1286		vertagt
	Ö 4.8	Zugang zum Havel Quartier Potsdam für Menschen mit Mobilitätseinschränkung(Fraktion der Freien Demokraten)		19/SVV/1306		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 5.1	Fortsetzung der Aussprache zum Report der Beauftragten für Migration und Integration 2019
	Ö 5.2	Information zur Wohngeldnovelle
	Ö 6	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:45 Uhr)
	N 7	Informationen der Verwaltung