ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:43 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.10.2019 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung	0005/OSG/19
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Strategischer Eckwertebeschluss für die Planung des Doppelhaushaltes 2020/2021 und die mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2024 (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle 103)	19/SVV/1174	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Siebente Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)	19/SVV/1127	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Standorte Glascontainer(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	19/SVV/1210	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sonstiges