ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 08.09.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 21:05 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.08.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung		0002/BWL/20
	Ö 3	Vorstellung von Bauvorhaben
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Reguläres B-Plan-Verfahren zum B-Plan Nr. 36 "Neue Halle/östliches RAW-Gelände"(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))		20/SVV/0309		vertagt
	Ö 4.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Neue Halle / östliches RAW-Gelände" - Zwischenabwägung, Zustimmung zu den Entwürfen des Vorhaben- und Erschließungsplans und vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie Zustimmung zum Durchführungsvertrag und Auslegungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (Wiedervorlage))		20/SVV/0801		vertagt
	Ö 4.3	Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs(Fraktion DIE LINKE GSWI (Wiedervorlage))		20/SVV/0441		ungeändert beschlossen
	Ö 4.4	Vorbereitung einer Sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet südöstlich des Hauptbahnhofs(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration (Wiedervorlage))		20/SVV/0894		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.5	Digitaler Marktplatz für den Potsdamer Einzelhandel(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))		20/SVV/0509		vertagt
	Ö 4.6	Ein Depot für das Potsdam-Museum(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE SBWL, KA (Wiedervorlage))		20/SVV/0512		vertagt
	Ö 4.7	Aufenthaltsqualität in der Karl-Liebknecht-Straße (Babelsberg) verbessern(Fraktionen DIE LINKE, SPD )		20/SVV/0832		geändert beschlossen
	Ö 4.8	Parklets zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität unserer Innenstadt(Fraktion Freie Demokraten SBWL, KUM)		20/SVV/0846		abgelehnt
	Ö 4.9	Nutzung der Biosphäre als Kiezbad(Fraktion Freie Demokraten)		20/SVV/0850		abgelehnt
	Ö 4.10	Verringerung des Ruhenden Verkehrs(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen KUM, SBWL)		20/SVV/0858		vertagt
	Ö 4.11	Wettkampffähige Sportanlagen für Potsdam(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport WA KIS, B/Sp. (Mitteilungsvorlage))		20/SVV/0765		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 6	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	zu TOP 4.2 A¨A RAW_Gelände 20_0801_FINAL			(wie Dokument)	0