ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 01.09.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:48 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.06.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung	0010/SWI/20
Ö 3	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 12: Wohngemeinschaften für junge Menschen mit Behinderung fördern(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung - Wiedervorlage -)	20/SVV/0041	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Änderung der Stellplatzsatzung(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	19/SVV/1091	vertagt
Ö 4.3	Statistik zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten(Fraktion DIE aNDERE - Wiedervorlage -)	19/SVV/1413	vertagt
Ö 4.4	Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung - Wiedervorlage -)	20/SVV/0223	vertagt
Ö 4.5	Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs(Fraktion DIE LINKE - Wiedervorlage -)	20/SVV/0441	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Ausschusszuständigkeitsordnung(Fraktionen)	20/SVV/0514	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Erstellung eines Gesundheitskompasses "Wie gesund ist Potsdam?"(Fraktion CDU)	20/SVV/0841	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Integrationsmonitoring 2019(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	20/SVV/0766	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Vorbereitung einer Sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet südöstlich des Hauptbahnhofs(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	20/SVV/0894	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Bericht des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Potsdam in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam, 19. August 2020 - Vorbereitung der Landeshauptstadt Potsdam auf einen signifikanten Anstieg von Infektionen mit SARS-CoV-2-Virus (sog. "2. Welle")
Ö 5.4	Maßnahmeplan zur Umsetzung des Beschlusses 20/SVV/0518 "Auflösung von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"
Ö 5.5	Information zum Stand der Umsetzung des Beschlusses 20/SVV/0006 "Nutzungsgebühren für Gemeinschaftsunterkünfte und Übergangswohnungen"
Ö 5.6	Information zur Umsetzung des Beschlusses 19/SVV/0847 "Lebensmittelverschwendung verringern"
Ö 5.7	Mietspiegel 2020
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 01.09.2020

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