ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 22.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:51 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.05.2022		0004/FA/22
	Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)		19/SVV/0608		vertagt
	Ö 4.2	Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)		22/SVV/0418		vertagt
	Ö 4.3	Befreiung von der Zahlung der Hundesteuer(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)		22/SVV/0311		vertagt
	Ö 4.4	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Feuerwehrkostenersatzsatzung)(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)		22/SVV/0416		ungeändert beschlossen
	Ö 4.5	Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Feuerwehrgebührensatzung)(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)		22/SVV/0417		ungeändert beschlossen
	Ö 4.6	Aufkommensneutrale Neuregelung der Grundsteuer(Einreicher: Fraktion CDU)		22/SVV/0440		abgelehnt
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:51 Uhr)
	N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.05.2022