ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 78. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 30.08.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:14 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.06.2023
Ö 9	Sonstiges
Ö 9.1	Information über die von der Verwaltung vorgeschlagenen Einsparungen bei der Förderung sozialer Institutionen sowie die Gründe dafür
Ö 9.2	Bürgerumfrage Parkeintritt SPSG
Ö 3	Infrastruktur (SWP, EWP, ViP)
Ö 4	Verlängerung der temporären Nutzung des Rechenzentrums(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	23/SVV/0828	ungeändert beschlossen
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 5.1	Begleitung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Beiräte dauerhaft sichern(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam zur Erledigung)	23/SVV/0535	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Projektstruktur zur Durchführung der Machbarkeitsstudie für das Forum an der Plantage(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte + Neue Fassung der Anlage 1)	22/SVV/1142	geändert beschlossen
Ö 6.2	Forum an der Plantage(Fraktion DIE LINKE, Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0524	abgelehnt
Ö 6.3	Bedarfsgerechte Vergabe städtischer Wohnungen(Fraktion DIE aNDERE )	23/SVV/0130	vertagt
Ö 6.4	Verzicht auf einen Eintritt in den Volkspark Potsdam(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte ÄA Fraktion DIE aNDERE vom 27.06.2023)	23/SVV/0435	vertagt
Ö 6.5	Verlängerung des Leitbildes der LHP um weitere 10 Jahre bis 2036 - Neuaufstellung der Gesamtstädtischen Ziele der LHP für 5 Jahre (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters, Strategische Steuerung Äa - Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD vom 06.07.2023)	23/SVV/0478	erledigt
Ö 6.5.1	Verlängerung des Leitbildes der LHP um weitere 10 Jahre bis 2036 - Neuaufstellung der Gesamtstädtischen Ziele der LHP für 5 Jahre(Oberbürgermeister, Arbeitsgruppe Strategische Steuerung)	23/SVV/0478-01	geändert beschlossen
Ö 6.6	Ladepunkte bei neuen Straßenlaternen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0532	geändert beschlossen
Ö 6.7	Angebotsverbesserung Fähre Kiewitt Hermannswerder(Fraktion DIE LINKE )	23/SVV/0523	erledigt
Ö 7	Verständigung zur Einwohnerfragestunde
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Prüfung bezüglich Fortführung der Koordinierungsstelle Wohnungstausch Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0561	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (21:15 - 21:26 Uhr)
N 10	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.06.2023
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.1	Staudenhof
N 11.2	Trennung des EvB von Orthopädie-Chefarzte Dr. Reinhardt und den damit ggf. verbundenen finanziellen Belastungen
N 11.3	Information über die von der Verwaltung vorgeschlagenen Einsparungen bei der Förderung sozialer Institutionen sowie die Gründe dafür
N 12	Sonstiges

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Fachausschüsse			(wie Dokument)	54,1 kB

Hauptausschuss - 30.08.2023

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