ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 56. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 17.01.2023

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:19 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 29.11.2022 und vom 13.12.2022	0018/BWL/22
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Fassadengestaltung der Häuser der Studentenwohnanlage Breite-Seelenbinderstraße(Einreicher: Fraktion CDU (Wiedervorlage))	22/SVV/0843	vertagt
Ö 3.2	Arbeitsfähigkeit und Kapazitäten der Stadtplanung und Bauaufsicht stärken und an die Herausforderungen anpassen(Einreicher: Fraktion CDU (Wiedervorlage))	22/SVV/0940	vertagt
Ö 3.3	Rahmenplanung Stadtraum "Am Kanal"(Einreicher: Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (2. Lesung))	22/SVV/0958	geändert beschlossen
Ö 3.4	Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereich Stadtplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2023 (Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (2. Lesung))	22/SVV/0962	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Fortschreibung Prioritätenliste naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE (Wiedervorlage))	22/SVV/0979	vertagt
Ö 3.6	Unterstützung Blumenfee vom Luisenplatz(Einreicher: Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Wiedervorlage))	22/SVV/1008	geändert beschlossen
Ö 3.7	Verkaufs-Exposé Krampnitz ? Nordgebäude Stadtplatz Ost ruhend stellen, Moratorium!(Einreicher: Fraktion Bürgerbündnis)	22/SVV/1051	zurückgezogen
Ö 3.8	Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung "Am Findling"(Einreicher: Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	22/SVV/1063	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Wohnblock Staudenhof(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1100	abgelehnt
Ö 3.10	Prüfung der Einrichtung von wettkampffähigen Sportstätten in der LH Potsdam: Innenstadt und Babelsberg. Aufnahme des westlichen Viertels des Lustgartens in die Potentialflächen(Einreicher: Fraktion CDU)	22/SVV/1158	geändert beschlossen
Ö 3.11	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24
Ö 3.11.1	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 8: Planung Ortsumgehungsstraße um Potsdam(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1127	abgelehnt
Ö 3.11.2	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 9: Erhalt und Schutz von Kleingärten in Potsdam(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1128	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11.3	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 10: Radschnellwege-Konzept mit Schnellstrecke Hauptbahnhof / Potsdam-West(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1129	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11.4	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 16: Jugend- und Freizeitfläche am Nuthepark / Hauptbahnhof finanzieren(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1135	ungeändert beschlossen
Ö 3.11.5	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 19: Wohnblock ?Staudenhof? erhalten / sanieren(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1138	abgelehnt
Ö 3.11.6	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 20: Fahrradweg-Lückenschluss zwischen Satzkorn und Marquardt(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1139	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Sachstand Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Mitteilungsvorlage))	22/SVV/1206	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Zwischenbericht - Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden(Einreicher: Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1, Kommunaler Immobilien Service (Mitteilungsvorlage))	22/SVV/1222	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:19 Uhr)
N 5	Vorstellung von Bauvorhaben

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022			(wie Dokument)	591 kB
2	Voten anderer Ausschüsse_Ortsbeiräte zum SBWL am 17.1.2023			(wie Dokument)	257,8 kB

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 17.01.2023

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