ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 65. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 27.06.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:18 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023	0009/BWL/23
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Beschluss Rahmenplan Golm 2040(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Rücküberweisung))	22/SVV/1236	vertagt
Ö 3.2	Flächennutzungsplan-Änderung ?Golm Nord? (28/22) Aufstellungsbeschluss(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Rücküberweisung))	22/SVV/1237	vertagt
Ö 3.3	Arbeitsgruppe ?Golmer Mitte? zur Umsetzung der im Rahmenplan Golm 40 aufgezeigter Handlungsfelder und Maßnahmen(Einreicher: Fraktion CDU)	23/SVV/0357	vertagt
Ö 3.4	Eingliederungskonzept für die Sonderbauprogrammstandorte(Einreicher: Fraktion CDU)	23/SVV/0353	vertagt
Ö 3.5	Anschaffung einer modernen Fähre für den Betrieb auf der Strecke der Fähre 1 zwischen Kiewitt und Hermannswerder(Einreicher: Fraktion Mitten in Potsdam)	23/SVV/0489	vertagt
Ö 3.6	Angebotsverbesserung Fähre Kiewitt Hermannswerder(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0523	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung)(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	23/SVV/0509	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Soziale Erhaltungssatzung "Teltower Vorstadt Nord"(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0512	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Soziale Erhaltungssatzung "Babelsberg Süd"(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0513	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Gebühren für Bewohnerparkausweise(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0518	vertagt
Ö 3.11	Uferweg am Griebnitzsee(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0522	vertagt
Ö 3.12	Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten(Einreicher: Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0533	ungeändert beschlossen
Ö 3.13	Verfahren zur Genehmigung von Photovoltaik-Anlagen(Einreicher: Fraktion SPD)	23/SVV/0538	vertagt
Ö 3.14	Babelsberg ? Straßenräume neu denken(Einreicher: Fraktion SPD)	23/SVV/0539	vertagt
Ö 4	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:18 Uhr)
N 5	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 5.1	Vorstellung von Bauvorhaben
N 5.2	Rederechte zur Abstimmung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Gemeinde Nuthetal

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten anderer Ausschüsse_Ortsbeiräte zum SBWL am 27.6.2023			(wie Dokument)	417,5 kB

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 27.06.2023

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