ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 21.02.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.12.2023	0010/FA/23
Ö 5.9	Überarbeitung "Richtlinie zur Förderung der Ortsteile"(Fraktion CDU)	24/SVV/0041	geändert beschlossen
Ö 4	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0177	geändert beschlossen
Ö 5.2	Einführung eines Portfoliomanagement für kommunale Liegenschaften zur Förderung von Wohnungsbau(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/0796	erledigt
Ö 5.3	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff.(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0866	zurückgezogen
Ö 5.3.1	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff.(Fraktion AfD)	23/SVV/0866-01	zurückgezogen
Ö 5.3.2	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff. - neue Fassung(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0866-02	zurückgezogen
Ö 5.3.3	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff. - neue Fassung(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0866-03	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Umschichtung städtischer Haushaltsmittel: Sonntagsöffnung der Stadt- und Landesbibliothek statt Medienpreis M100(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/1083	vertagt
Ö 5.5	Keine Gebühren für Außengastronomie(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/1388	erledigt
Ö 5.8	Verzicht oder Absenkung Straßensondernutzungsgebühr für Außengastronomie(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0035	geändert beschlossen
Ö 5.6	Wirtschaftsplan 2024 des Kommunalen Immobilien Service (KIS) Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)	24/SVV/0006	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Jahresabschluss zum 31.12.2021 des Kommunalen Immobilien Service (KIS) Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam und Entlastung der Werkleitung(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)	24/SVV/0007	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Blumenampeln an Laternenmasten(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0049	vertagt
Ö 5.11	Überprüfung der Mitgliedschaften der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion der Freien Demokraten)	24/SVV/0051	geändert beschlossen

Ausschuss für Finanzen - 21.02.2024

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