ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales,Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 20.02.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.11.2023	0007/SWI/23
Ö 4	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0177	geändert beschlossen
Ö 5.2	Entlastung Rettungsdienst und Notaufnahmen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0402	geändert beschlossen
Ö 5.3	Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0676	abgelehnt
Ö 5.4	LHP als Cannabis Modellregion(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0680	zurückgezogen
Ö 5.5	App des Gesundheitsamtes(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/0705	zurückgezogen
Ö 5.6	Initiative zur Gründung eines psychosozialen Krisendienstes(Fraktionen SPD, Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0966	geändert beschlossen
Ö 5.7	Aktuelle Auswirkungen des Beschlusses DS 21/SVV/0630 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden(Fraktion CDU)	23/SVV/1130	vertagt
Ö 5.8	Standortprüfung Potsdamer Tafel(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/1270	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bearbeitungsdauer von Anträgen zu sozialen Leistungen verkürzen(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1280	abgelehnt
Ö 5.10	Ausstattung der Spielplätze mit Outdoor-Wickeltischen(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/1291	vertagt
Ö 5.10.1	Ausstattung der Spielplätze mit Outdoor-Wickeltischen - Änderungs-/Ergänzungsantrag(Fraktion Die Linke)	23/SVV/1291-01	vertagt
Ö 5.11	Barrierefreie Gestaltung von Kinderspielplätzen in Potsdam(Fraktion CDU)	24/SVV/0042	vertagt
Ö 5.12	Trinkwassersparsysteme bei neuen Wohnbauprojekten(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1395	vertagt
Ö 5.13	1. Änderung des Durchführungsvertrages mit Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 35 „Wohnpark Geschwister-Scholl-Straße 55, 56, 58 und 59“ der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1406	zur Kenntnis genommen
Ö 5.14	Wiederherstellung der Parkplätze Am Neuen Palais(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0016	zur Kenntnis genommen
Ö 5.15	Zeitgemäße Unternehmensziele für die ProPotsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0031	vertagt
Ö 5.16	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1389	vertagt
Ö 5.17	Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt „Blauer Lichterglanz“(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0033	vertagt
Ö 5.18	Evaluierung des Potsdamer Weihnachtsmarktes(Fraktion CDU)	24/SVV/0045	geändert beschlossen
Ö 5.19	Gegen die Einsamkeit in unserer Gesellschaft(Fraktion SPD)	24/SVV/0037	erledigt
Ö 5.20	Trinkbrunnen in der Innenstadt(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0048	erledigt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Barrierefreie öffentliche Toilette im Bereich Filmmuseum/Alter Markt(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	23/SVV/1255	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen und Schutzsuchenden in der Landeshauptstadt Potsdam – Bilanz für das Jahr 2023 und Ausblick für das Jahr 2024(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	24/SVV/0089	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Aktuelle Version 23 SVV 402 - Entlastung der Rettungsdienste und Notaufnahmen	(wie Dokument)	50,6 kB
2	Bericht_Beirat für Menschen mit Behinderung_20.02.24	(wie Dokument)	39,2 kB
3	Tätigkeitsbericht_Migrantenbeirat_20.02.24	(wie Dokument)	102,8 kB
4	Bericht Seniorenbeirat 20.02.24	(wie Dokument)	42,3 kB
5	Seniorenbeirat_Position zur Zukunft der Koordinierungstelle Wohungstausch	(wie Dokument)	101,5 kB

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 20.02.2024

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