ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Fortsetzung der 49. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Di., 21.05.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Potsdam Museum im Alten Rathaus
Ort:: Am Alten Markt 9, 14467 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:24 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 6	Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Anträge der Fraktionen / Ortsbeiräte
Ö 6.33	Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0373	geändert beschlossen
Ö 6.33.1	Ergänzungsantrag: Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktionen Die Linke, SPD)	24/SVV/0373-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.33.2	Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0373-02	zur Kenntnis genommen
Ö 6.33.3	Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0373-03	geändert beschlossen
Ö 6.33.4	Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0373-04	zur Kenntnis genommen
Ö 6.34	Potsdam History App noch attraktiver für weitere Partner machen(Fraktion DIE LINKE)	24/SVV/0377	geändert beschlossen
Ö 6.35	Programm für barrierefreies Wohnen durch Nachrüstung von Aufzügen(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0379	abgelehnt
Ö 6.36	Verwaltungscampus als temporärer Aufenthaltsort für Jugendliche(Fraktion CDU)	24/SVV/0386	abgelehnt
Ö 6.37	Innenstadtraum zu einer Einheit entwickeln(Fraktion CDU)	24/SVV/0390	zur Kenntnis genommen
Ö 6.37.1	Innenstadtraum zu einer Einheit entwickeln(Fraktion CDU)	24/SVV/0390-01	abgelehnt
Ö 6.40	Umsetzung einer einheitlichen Telefonvorwahl in Potsdam(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0399	abgelehnt
Ö 6.41	Diebstahlsichere Fahrradständer im Quartier Potsdamer Mitte(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0400	geändert beschlossen
Ö 6.42	Soziale Solarstadt Potsdam – Solares Bauen in die Städtische Planung einbeziehen(Fraktion SPD, Fraktion Die Linke)	24/SVV/0401	geändert beschlossen
Ö 6.43	Interessenvertretungen der Stadtteilvertretung Schlaatz im Ehrenamt ausstatten(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0406	geändert beschlossen
Ö 6.45	Reinigungsintervalle von bewaldeten Radwegen im Herbst erhöhen(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)	24/SVV/0027	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Kennzeichnung des Telegraphen-Radweg Berlin-Koblenz auf Potsdamer Gebiet(Fraktion CDU)	24/SVV/0560	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Abriss des Hotels Mercure als Sanierungsziel aufgeben(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0521	erledigt
Ö 7.3	Transparenz bei der Sportförderung sicherstellen und erhöhen(Fraktion der Freien Demokraten)	24/SVV/0540	vertagt
Ö 7.4	Weiterentwicklung Baulandmodell(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0537	vertagt
Ö 7.5	Weitergehende Prüfung zur Einführung einer Tourismusabgabe(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0470	abgelehnt
Ö 7.6	Repräsentative Kunst aus Potsdam – Künstlerinnen würdigt man nicht nur über den Standort ihrer Kunstwerke(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0544	abgelehnt
Ö 7.8	Karstadt bleibt - Säule der Stabilität und Attraktivität im Herzen Potsdams(Fraktion SPD)	24/SVV/0557	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Fahrradstraße Bahnhofstraße(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0541	vertagt
Ö 7.10	Verzicht auf Anzeige bei Fahren ohne Fahrschein(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0555	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Anbindung Waldsiedlung Groß Glienicke mit Fuß- und Radweg(Fraktion CDU)	24/SVV/0564	vertagt
Ö 7.12	Seine Stimme für Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0520	abgelehnt
Ö 7.13	Freie Träger für Krampnitz(Fraktion der Freien Demokraten)	24/SVV/0528	abgelehnt
Ö 7.14	Vorlage einer modifizierten Planung Golm Nord unter Wahrung des Landschaftsschutzgebietes(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0539	vertagt
Ö 7.15	Sportflächen im Potsdamer Norden(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0517	vertagt
Ö 7.16	Zum Schutz unserer Igel – Nachtmähverbot für Rasenmäher-Roboter(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0552	erledigt
Ö 7.29	Mehr Tierschutz in Potsdam(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0543	geändert beschlossen
Ö 7.18	Konzertierte Aktion gegen Vandalismus(Fraktion SPD)	24/SVV/0558	vertagt
Ö 7.18.1	Konzertierte Aktion gegen Vandalismus(Fraktion SPD)	24/SVV/0558-01	vertagt
Ö 7.19	Falschparker Dortustraße(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0556	ungeändert beschlossen
Ö 7.20	Hitzeaktionsplan Potsdam(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0550	abgelehnt
Ö 7.22	Tätigkeitsbericht der kommunalen Stiftung „Stiftung Altenhilfe Potsdam“ für das Jahr 2023(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion)	24/SVV/0481	ungeändert beschlossen
Ö 7.23	Änderung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen im Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung) vom 04.10.2003(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	24/SVV/0505	ungeändert beschlossen
Ö 7.24	Graffiti ist Kunst - Korrekturbeschluss(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0518	ungeändert beschlossen
Ö 7.26	Suche nach günstigerer Alternative für geplante Gemeinschaftsunterkunft im Kirchsteigfeld(Fraktion der Freien Demokraten)	24/SVV/0530	abgelehnt
Ö 7.27	Entwicklung eines integrierten Konzepts zur Prävention von Straftaten gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung und zur Förderung der Akzeptanz und Toleranz queeren Lebens in Potsdam(Fraktion der Freien Demokraten)	24/SVV/0531	geändert beschlossen
Ö 7.27.1	Ergänzung - Entwicklung eines integrierten Konzepts zur Prävention von Straftaten gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung und zur Förderung der Akzeptanz und Toleranz queeren Lebens in Potsdam(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0531-01	geändert beschlossen
Ö 7.28	Schulentwicklungsplanung mit Landkreis Potsdam-Mittelmark(Fraktion der Freien Demokraten)	24/SVV/0542	erledigt
Ö 7.30	Veröffentlichung von Lobbyterminen im Rathaus der LH Potsdam(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0549	abgelehnt
Ö 7.31	Potsdamer Klärwerke zügig ertüchtigen, um die erforderliche Qualitätsstufe der Wasserwiederverwendungsrichtlinie für eine Wiederverwendung zu erfüllen-die zweite(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0551	abgelehnt
Ö 7.32	Unentgeltliche Vergabe nicht mehr benötigter Technik und Ausstattungsgegenstände der LHP an Vereine und Initiativen ermöglichen(Fraktionen Die Linke, SPD)	24/SVV/0553	ungeändert beschlossen
Ö 7.33	Pro Potsdam verlangt zukünftig Kostenmieten je Haus(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0554	abgelehnt
Ö 7.36	„Kurze Beine, sichere Wege“ vor der Grundschule Hanna von Pestalozza in Groß Glienicke(Fraktion CDU)	24/SVV/0562	ungeändert beschlossen
Ö 7.37	Straßenbeleuchtung Amundsenstraße(Fraktion CDU)	24/SVV/0563	ungeändert beschlossen
	Nicht öffentlicher Teil (20:26 - 20:30 Uhr)
N 13	Nicht öffentliche Anträge
N 13.3	Verlängerung/Neubestellung eines Erbbaurechts Große Fischerstraße
N 13.3.1	Verlängerung/Neubestellung eines Erbbaurechts Große Fischerstraße
N 13.3.2	Verlängerung/Neubestellung eines Erbbaurechts Große Fischerstraße

Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - 21.05.2024

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