ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 71. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 24.01.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:03 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.01.2018	0002/HAS/18
Ö 3	Außerplanmäßige Aufwendungen des Jahres 2015 zur Bildung einer zweckgebunden Rückstellung aufgrund von Gebührenüberdeckung im Bereich der Abfallentsorgung(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	18/SVV/0042	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)	17/SVV/0806	geändert beschlossen
Ö 4.2	Kostenloser Eintritt in den BUGA-Volkspark(Fraktion DIE aNDERE)	17/SVV/0778	vertagt
Ö 4.3	Städtebauliche Zielplanung als Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen "Jägervorstadt-Ost"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	17/SVV/0860	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Bildung und Sport)	17/SVV/0898	zurückgezogen
Ö 4.5	Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 1: Kein städtisches Geld für den Wiederaufbau der Garnisonkirche(Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung)	17/SVV/0819	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Kunstrasenplatz Nowawiese(Fraktion DIE aNDERE)	17/SVV/0286	abgelehnt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Verkauf eines Grundstücks in der Goethestraße(Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)	18/SVV/0046	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bericht zu "Städtische Veranstaltungsräume" gemäß DS 16/SVV/0224
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (17:33 - 18:03 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.01.2018	0002/HAS/18
N 8	Verkauf eines Grundstücks in Potsdam, Chopinstraße nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz
N 9	Mitteilungen der Verwaltung
N 9.1	Gesellschafterversammlung der ProPotsdam GmbH
N 9.2	Personalangelegenheit
N 10	Sonstiges

Hauptausschuss - 24.01.2018

Grunddaten

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