09.03.2023 - 3.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haus...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Frau Hofmann stellt das Budget des Rechnungsprüfungsamtesr die Haushaltsjahre 2023 und 2024 anhand einer Präsentation vor (Produkt 11145 Rechnungsprüfung). Sie informiert über die wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Ansatz 2022 bei den Erträgen, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, insbesondere Aufwendungen für Aus- und Fortbildung und Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (Ombudsstelle).

 

Des Weiteren erläutert Frau Hofmann

  • das Fortbildungsbudget des Rechnungsprüfungsamtes,
  • die Entwicklung der Personalstellen in der LHP insgesamt und Planansätze im Ergebnishaushalt in den Haushaltsjahren 2010, 2015, 2020 und 2023 sowie
  • die Entwicklung der Personalstellen im Rechnungsprüfungsamt in den Haushaltsjahren 2010, 2015, 2020 und 2023 und den Personalbedarf ab 2025.

 

Die Fragen von Herrn Heuer und Herrn Keller zur Stellenplanung und Stellenbesetzung sowie zum Fortbildungsbudget des Rechnungsprüfungsamtes beantwortet Frau Hofmann.

Frau Dr. Rünger unterstreicht die Notwendigkeit einer sog. Fortbildungsoffensive im Rechnungsprüfungsamt zur Qualitätssicherung, bspw. hinsichtlich vermehrter Prozessprüfungen und neuer Digitalisierungsthemen.

 

Auf Grund des im Rechnungsprüfungsamt zusätzlichen Personalbedarfs von zwei Vollzeitstellen schlägt Herr Heuer den Mitgliedern vor, in den Haushaltsklausuren der Fraktionen über einen Änderungsantrag zur DS 23/SVV/0219 zu beraten. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Die Mitglieder bitten, die Präsentation den Fraktionen für die Haushaltsberatungen zeitnah zur Verfügung zu stellen. Die Präsentation wird zudem als Anlage der Niederschrift beigefügt.

 

Zur Drucksache 23/SVV/0219 gibt es von Herrn Heuer und Herrn Keller Anmerkungen zur gesamtstädtischen Stellenplanung und Stellenbesetzung.

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen