Antrag - 16/SVV/0551
Grunddaten
- Betreff:
-
Uferweg Speicherstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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14.09.2016
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02.11.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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05.10.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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11.10.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer detaillierten Untersuchung die Mindestkosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und dem Bauministerium zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2016 über den Stand zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Obwohl die Realisierung des Uferweges in der Speicherstadt klares Anliegen der Stadtverordnetenversammlung ist, sind gegenwärtig nicht die notwendigen Voraussetzungen für eine baldige Umsetzung gegeben. Deshalb sollten in einer Feinplanung die notwendigen Mindestkosten festgestellt und Gespräche mit dem Land geführt werden, um eine Förderung in absehbarer Zeit zu erreichen.
