Antrag - 16/SVV/0746
Grunddaten
- Betreff:
-
Durchsetzung Rauchverbot an Haltestellen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
07.12.2016
| |||
|
|
25.01.2017
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
|
Vorberatung
|
|
|
|
12.01.2017
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
18.01.2017
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung hält daran fest, ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen des öffentlichen Nahverkehrs durchzusetzen.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Verkehrsbetrieb eine Kampagne für ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen vorzubereiten.
Dazu sollten auch Erfahrungen aus anderen Kommunen in der Bundesrepublik genutzt werden.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2017 über den Stand der Vorbereitung dieser Kampagne zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Trotz mehrerer Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung für ein Rauchverbot im Bereich öffentlicher Haltestellen konnte ein solches bisher nicht umgesetzt werden. Aufrufe durch Bodenbeschriftung in Haltestellenbereichen erwiesen sich in mehrfacher Hinsicht als wirkungslos.
Deshalb sollte ein neuer Ansatz gesucht und unter Nutzung von Erfahrungen anderer Kommunen eine wirksame Kampagne entwickelt werden.
