Beschlussvorlage - 18/SVV/0522

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Aufstellungsbeschlüsse der in der Anlage 1 aufgeführten Bauleitplanverfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) werden aufgehoben und die zugehörige Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung zum Beschlussvorschlag:

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, für verschiedene vor einigen Jahren eingeleitete Bauleitplanverfahren die hierzu gefassten Aufstellungsbeschlüsse zur Aufhebung zu bringen. Nähere Informationen zu diesen zur Aufhebung vorgeschlagenen Aufstellungsbeschlüssen ergeben sich aus folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Die Beschlussfassung über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse der hier aufgeführten Bauleitplanverfahren dient der rechtlichen Klarheit über die Einstellung von vor einigen Jahren begonnenen, bislang jedoch nicht rechtsverbindlich abgeschlossenen Verfahren.

Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam entfaltet diese Beschlussfassung nicht.