Antrag - 19/SVV/0921

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2020 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.
 

Begründung:

Der vorliegende Sitzungskalender dient als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und Fraktionen.

Die vorgelegte Planung der Sitzungstermine entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre unter weitestgehender Beibehaltung der  ursprünglichen Sitzungstermine. Allerdings lassen sich durch die Termindichte und die Vielzahl der Gremien sowie die Feier- und Ferientage Änderungen bzw. Überschneidungen nicht vollständig vermeiden.

Neben den bekannten Monaten Februar, August und Oktober wurde erstmals auch für den Monat Mai keine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geplant. Dieser Termin soll für eine evtl. Beschlussfassung der Haushaltssatzung vorgehalten werden.

Dadurch sind die Ferienzeiten fast komplett ohne Gremienberatungen, was den Anforderungen an eine stärkere Berücksichtigung von Arbeit, Familie und Ehrenamt entspricht.

Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind unter Berücksichtigung der Ladungsfrist und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder möglich, allerdings unter der Voraussetzung, dass überwiesene Vorlagen und Anträge unter Beachtung des Öffentlichkeitsprinzips in den nächstfolgenden Ausschusssitzungen beraten werden können.  Änderungen sind in den Gremien zu beantragen, die davon betroffen sind.

Nach Beratung in allen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung soll der Sitzungskalender im November 2019 beschlossen und anschließend in gedruckter Form vorgelegt sowie im Ratsinformationssystem veröffentlicht werden.