Antrag - 20/SVV/1282
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufstockung der Bearbeitungskapazitäten für Bebauungspläne
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.11.2020
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02.12.2020
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18.02.2021
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05.05.2021
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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18.11.2020
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13.01.2021
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21.04.2021
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Rahmen der kommunalen Planungshoheit die Kapazität für die Bearbeitung der Bebauungspläne von derzeit 40 auf 55 Bebauungspläne in Priorität 1 aufzustocken und dies im nächsten Doppelhaushalt entsprechend abzusichern.
Erläuterung
Begründung:
Potsdam als nachhaltig wachsende Stadt hat einen hohen Bedarf bei der Aufstellung von Bebauungsplänen. Bei den derzeitigen Kapazitäten kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen den einzelnen Stadt- und Ortsteilen bei der Festlegung welche Bebauungspläne in Priorität 1 bearbeitet werden. Im Rahmen dieser Festsetzungen zu den Prioritäten wird regelmäßig festgestellt, dass der Bedarf höher ist, als die vorhandenen Ressourcen für die Bauleitplanung. Um den Anforderungen einer wachsenden Stadt und der Umsetzung der kommunalen Planungshoheit zur Bauleitplanung gerecht zu werden ist daher eine zeitnahe Aufstockung der Kapazitäten erforderlich.
