Antrag - 20/SVV/1178
Grunddaten
- Betreff:
-
Stärkung der Potsdamer Kinder und Jugendlichen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.11.2020
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02.12.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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18.11.2020
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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26.11.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ein Teil der noch verfügbaren Mittel - zur Rückzahlung der KiTa-Gebühren - zur Stärkung der Potsdamer Kinder und Jugendlichen als Zusatz zu den pflichtigen Aufgaben hinaus eingesetzt werden kann. Die Stadtverordneten sind über mögliche Maßnahmen, im 1. Quartal 2021 zu unterrichten.
Erläuterung
Begründung:
Mit Beschluss vom 08.05.2019 (DS-19/SVV/0346) haben die Stadtverordneten 45 Millionen Euro für die Rückzahlung zu hoch angesetzter KiTa-Gebühren beschlossen. Im Verfahren wurde deutlich, dass sich der Gesamtbedarf derzeit auf 31 Millionen Euro beläuft. Die mit DS-19/SVV/0346 veranschlagten Mittel wurden somit nicht vollständig abgerufen. Wären die Mittel seinerzeit korrekt verwendet worden, wären diese Gebühren direkt den Potsdamer Kinder und Jugendlichen zu Gute gekommen. Mit der Prüfung soll u.a. überprüft werden, ob ein Teil der nicht abgerufenen Mittel für die Kinder und Jugendlichen zur Stärkung der Potsdamer KiTa-Landschaft eingesetzt werden kann. Insbesondere der Kita-Elternbeirat hat deutlich gemacht, dass viele Eltern den Einsatz der nicht abgerufenen Mittel im KiTa-Bereich begrüßen würden.
