Antrag - 22/SVV/0005
Grunddaten
- Betreff:
-
Grünflächenpflege in kommunaler Hand
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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26.01.2022
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02.03.2022
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04.05.2022
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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16.02.2022
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16.03.2022
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
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Vorberatung
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24.02.2022
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, prüfen zu lassen, welche Vor- und Nachteile die Gründung eines Eigenbetriebs „Grünflächenpflege“ in der Landeshauptstadt Potsdam hätte. Alternativ sollte auch geprüft werden, wie die Übernahme extern vergebener Pflegeverträge künftig in Eigenregie durchgeführt werden können.
Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (KUM) ist bis Ende des 2. Quartals 2022 zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Die Anforderungen an die Grünflächenpflege haben sich nicht zuletzt durch den voranschreitenden Klimawandel sondern auch mit den stetig wachsenden Pflegeflächen deutlich erhöht. Personelle Engpässe sowie haushaltsbedingte Kürzungen stellen den Bereich Grünflächen vor große Herausforderungen. Aus diesem Grund rechtfertigt dieser Prüfauftrag eine Kosten- Nutzenanalyse.