Antrag - 22/SVV/0055

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am BMU-Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" teilzunehmen und damit soziale Einrichtungen der LHP dabei zu unterstützen, sich noch besser gegen Hitze zu wappnen.

Begründung

Die Menschen in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen oder Kitas leiden besonders stark unter der Hitze.

Daher unterstützt das BMU-Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" soziale Einrichtungen dabei, sich gegen die Folgen des Klimawandels, v.a. Hitze zu wappnen. Das Programm dient v.a. dazu, die Bedingungen für die Arbeit und Betreuung in sozialen Einrichtungen zu verbessern und besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen, wie Pflegebedürftige oder chronisch Kranke, Kinder und Jugendliche oder ältere Menschen, zu schützen.

Das Förderprogramm richtet sich an Kommunen, gemeinnützige Vereinigungen sowie Organisationen und Unternehmen, die im Gesundheits- und Sozialwesen tätig sind. Krankenhäuser, Pflege- und Altenheime oder Hospize sind zum Beispiel ebenso antragsberechtigt wie Kindergärten, Schulen, Kieztreffs oder Flüchtlings- und Obdachloseneinrichtungen. https://www.z-u-g.org/aufgaben/klimaanpassung-in-sozialen-einrichtungen/

Das Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" hat eine Laufzeit von 2020 bis 2023 und ein Volumen von 150 Millionen Euro.

Ein zweites Förderfenster wird voraussichtlich im Frühjahr 2022 geöffnet. Daher sollte zeitnah eine Antragstellung durch die LHP bzw. eine Unterstützung antragsinteressierter sozialer Einrichtungen in Potsdam umgesetzt werden.