Antrag - 04/SVV/0588
Grunddaten
- Betreff:
-
Sondersitzung des Sozialausschusses mit Anhörung zur Umsetzung von
Hartz IV
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Grüne/B90
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.09.2004
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29.09.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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14.09.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Sozialausschuss führt im Oktober eine Sondersitzung zum aktuellen Sachstand zur Umsetzung von Hartz IV in der
Landeshauptstadt Potsdam durch.
In
dieser Sitzung sollen Vertreter der Stadtverwaltung, der Agentur für Arbeit
Potsdam und der Wissenschaft angehört werden.
Die
Vertreter der Stadtverwaltung und der Agentur für Arbeit Potsdam werden
gebeten, über die Zusammenarbeit in der Pilot-ARGE zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Der
Gesetzgeber gibt den Kommunen in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für
Arbeit deutlich mehr Spielräume, um die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in
Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu beschleunigen.
Die
Stadt Potsdam hat hierbei eine große Verantwortung und muss sich dieser
stellen.
Fazit finanzielle Auswirkungen
