Beschlussvorlage - 04/SVV/0732
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Einreicher*:
- Frau Kluge
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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29.09.2004
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03.11.2004
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01.12.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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21.10.2004
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18.11.2004
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Erläuterung
Begründung:
Im Zusammenwirken mit den Ortsbeiräten der 2003
eingemeindeten Kommunen erfolgte nunmehr die Abstimmung und Einordnung zu den
Straßen dieser Ortsteile, die durch die kommunale Straßenreinigung zu reinigen
und durch die kommunale Winterdienstdurchführung zu betreuen sind.
Aus diesem Grunde war eine Neufassung der
Straßenreinigungssatzung für 2005 erforderlich.
Darüber hinaus wurden auf Grund einiger Hinweise von
Grundstückseigentümern sowie im Ergebnis von anderen Feststellungen einige
Straßen in andere Reinigungsklassen eingestuft.
Ausgehend hiervon erfolgte die entsprechende
Gebührenkalkulation.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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114,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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25 kB
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3
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(wie Dokument)
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43 kB
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4
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(wie Dokument)
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11 kB
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