Beschlussvorlage - 04/SVV/0792
Grunddaten
- Betreff:
-
Rettungsdienstgebührensatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Einreicher*:
- Fachbereich Feuerwehr
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.11.2004
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01.12.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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16.11.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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17.11.2004
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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18.11.2004
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Erläuterung
Begründung:
Im
Ergebnis der im Fachbereich Feuerwehr durchgeführten Kosten-/Leistungsrechnung
wurde die neue Satzung im Anhörungsverfahren mit der Arbeitsgemeinschaft der
Krankenkassen des Landes Brandenburg abgestimmt.
Die
Gebühren wurden bezogen auf Rettungsmittel, getrennt nach Notarztwagen (NEF),
Rettungstransportwagen (RTW) und Krankentransportwagen (KTW), unter Bezug auf
die voraussichtlichen Einsatzzahlen für ein Jahr, ermittelt.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die Stadt Potsdam ist entsprechend § 10 des
Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes verpflichtet, den Rettungsdienst
wirtschaftlich und kostendeckend durchzuführen.
Die
vorliegenden Gebühren sichern die vollständige Deckung der Kosten und
Aufwendungen des Rettungsdienstes.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43 kB
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2
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(wie Dokument)
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48,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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35,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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24 kB
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