Antrag - 04/SVV/0501
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit 2005
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- PDS-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.09.2004
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29.09.2004
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03.11.2004
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02.02.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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16.09.2004
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20.10.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Entsprechend
des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 05.05.2004, DS 04/SVV/0258
– Jugendförderplan der Landeshauptstadt Potsdam 2004 - wird den Planungen für das Haushaltsjahr 2005 für die
Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Potsdam der laut Jugendförderplan für das
Jahr 2004 festgelegte Zuschuss in Höhe von mindestens 3,13 Mio EURO zugrundegelegt.
Damit
werden weitere Kürzungen und damit verbundene Reduzierungen der Angebote im
Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ausgeschlossen.
Dr.
Hans-Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender
Erläuterung
Begründung:
Mit dem
o.g. Beschluss hat sich die Stadtverordnetenversammlung für die Weiterführung
der Kinder- und Jugendarbeit auf dem bisher erreichten Niveau ausgesprochen.
Das
Festhalten an dieser politischen Prämisse ist unabdingbar:
-
Mit
der Umsetzung von Hartz IV wird
ein erhöhter Beratungs- und Betreuungsbedarf auch für Jugendliche
erforderlich werden.
-
Problemlagen
in den neuen Ortsteilen muss entsprechend begegnet werden, da mit der
Eingemeindung z.B. in den Arbeitsfeldern Straßensozialarbeit, Schulsozialarbeit
und Jugendschutz keine Personalaufstockung möglich war.
-
Aufgrund nachträglicher Kürzungen in Höhe von 219.500 € war ein
Teil der im Jugend-förderplan am 02.12.2002 beschlossenen inhaltlichen Aufgaben
bereits im Jahr 2003 nicht oder nur teilweise umsetzbar, z.B. die Umwandlung
von drei SAM- in regelgeförderte Stellen Schulsozialarbeit, Kindertreff Potsdam- West.
Mit diesem Beschluss ist die Voraussetzung für
die Umsetzung dieser Aufgaben gegeben.
-
Mit
dem 2005 auslaufenden 610- Stellenprogramm des Landes Brandenburg würde sich
diese Situation noch verschärfen, da hiervon die Hälfte aller Potsdamer
Jugendsozialarbeiterstellen betroffen sind.
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Die
Zahl der Kinder und Jugendlichen im Alter von 0 bis 18 Jahren ist in Potsdam im
Ansteigen begriffen und wird sich bis 2010 um ca. 800 erhöhen.