Antrag - 05/SVV/0049
Grunddaten
- Betreff:
-
Arbeitnehmerfreundliche Zeiten bei für Stadtverordnete relevanten Terminen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Einreicher*:
- Fraktion Die Andere, Fraktion FAMILIEN-PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.02.2005
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02.03.2005
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06.04.2005
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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23.03.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, daß bei der
zeitlichen Festlegung von Terminen, die für Stadtverordnete relevant sind, weil
sie über den dort behandelten Sachverhalt später in der
Stadtverordnetenversammlung abstimmen sollen, darauf geachtet wird, daß diese
außerhalb der allgemein üblichen Arbeitszeiten liegen.
Erläuterung
Begründung:
Die
Stadtverordneten treffen ständig weitreichende Entscheidungen. Um der damit
einhergehenden Verantwortung gewachsen zu sein, müssen sie sich umfangreich zu
den gegebenen Sachverhalten informieren können. Dies ist jedoch oftmals nicht
möglich, weil entsprechende Termine zu Zeiten gesetzt werden, zu denen es
konventionell in Lohnarbeit stehenden Menschen kaum möglich ist, anwesend zu
sein. Ein aktuelles Beispiel war die Vorstellungsgesprächsrunde der
BewerberInnen für die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten. Ein Termin
zwischen 9:00 und 12:30 Uhr ist für die meisten ArbeitnehmerInnen schlichtweg
nicht wahrnehmbar. Hier könnte leicht Abhilfe geschaffen werden, indem solch
ein Termin in die Nachmittagsstunden verlegt wird.
